Veranstaltung

Wie funktioniert das Kollegialorgan „Gemeinderat“ – Aufgaben, Rechtsstellung und Befugnisse. Nach dem Kommunalrecht sind Sie Mitglied des Hauptorgans Ihrer Gemeinde und für die Verwaltung Ihrer Heimatgemeinde politisch und rechtlich (mit) verantwortlich. Sie sollen mit den Abläufen von Sitzungen, den Rechten- und Pflichten der Tätigkeit des Gemeinderats vertrat gemacht werden.
Weiter steht die Information über Kernbereiche der Zuständigkeit des Gemeinderats, wie z. B. die kommunale Rechtssetzung, die Finanzierung kommunaler Vorhaben, das Zuwendungswesen oder die „Hoheit über den Haushalt“ an. Um nicht Ihrer Gemeindeverwaltung „ausgeliefert“ zu sein sollen die Grundzüge des kommunalen Haushaltssystems kennen und mit Begriffen wie „Verwaltungshaushalt“, Vermögenshaushalt“, „(Soll-) Überschuss“, “Freie Spitze“ usw. in Ansätzen vertraut gemacht werden.
Ihre Mitarbeit im Seminar ist gefragt:  Neben dem mehr rechtlichen Überblick werden im Seminar praktische Fragen der Arbeit im Selbstverwaltungsorgan der Kommune diskutiert., wie z. B. „darf ich mich der Stimme enthalten“, gibt es eine „persönliche Beteiligung“, „müssen alle Entscheidungen in Sitzungen gefällt werden“, wie sieht es mit „Interessenkonflikten“ aus, was geht mich das Sozial- oder Steuergeheimnis an u.v.a.m.